Vorlage - VO/2014/02044

zur Senatsberatung

Werkausschuss EBL

zur Vorberatung

14. Sitzung des Werkausschusses EBL

geändert beschlossen

Hauptausschuss

zur Vorberatung

Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

zur Entscheidung

Betreff:

Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck

Status:

öffentlich

Dezernent/in:

Senator/in Bernd Möller

Federführend:

3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck

Bearbeiter/-in:

Rehberg, Manfred

Beratungsfolge:


Anlagen:
Anlage 1 - Begründung
Anlage 2- Ergebnis der Nachkalkulation
Anlage 3 - Ergebnis der Vorkalkulation
Anlage 4 - Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung
Anlage zur Anlage 4 - Straßenverzeichnis
Anlage 5 - Synopse

Die Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck wird in der Fassung der Anlage 4 beschlossen

Die Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck wird in der Fassung der Anlage 4 beschlossen.

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen: 1.201 – Haushalt und Steuerung 1.300 – Recht 1.203 – Beteiligungscontrolling 1.220 – Steuern 3.030 – Fachbereichscontrolling		Ergebnis: alle Anmerkungen eingearbeitet keine rechtlichen Bedenken keine Anmerkungen zur Kenntnis genommen alle Anmerkungen eingearbeitet

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen		Ja
gem. § 47 f GO ist erfolgt:	X	Nein
Begründung:		Weil deren Belange nicht betroffen sind.

Die Maßnahme ist:	X	neu
		freiwillig
	X	vorgeschrieben durch: Kommunalabgabengesetz

Finanzielle Auswirkungen:		Nein
	X	Ja (s. Begründung in der Anlage 1)

s. Anlage 1.


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Anlage 1 - Begründung (158 KB)
	2	öffentlich	Anlage 2- Ergebnis der Nachkalkulation (5 KB)
	3	öffentlich	Anlage 3 - Ergebnis der Vorkalkulation (15 KB)
	4	öffentlich	Anlage 4 - Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung (82 KB)
	5	öffentlich	Anlage zur Anlage 4 - Straßenverzeichnis (95 KB)
	6	öffentlich	Anlage 5 - Synopse (148 KB)