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Vorlage - VO/2014/01811  

Betreff: Spendenannahme einer Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassen-Stiftung für die Anschaffung eines Balancier- und eines Kletterkreises der Schule an der Wakenitz
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator/in Annette Borns
Federführend:4.401 - Schule und Sport Bearbeiter/-in: Wussow, Manja
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Schul- und Sportausschuss zur Vorberatung
11.09.2014 
7. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2013 - 2018) unverändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Entscheidung
16.09.2014 
18. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   

Die Geldspende der gemeinnützigen Sparkassen-Stiftung in Höhe von 25

Beschlussvorschlag

Die Geldspende der gemeinnützigen Sparkassen-Stiftung in Höhe von 25.990,00 EUR für die Anschaffung eines Balancier- und eines Kletterkreise der Schule an der Wakenitz wird angenommen.

 

 

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

X

1.210 Buchhaltung und Finanzen
Zustimmung

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

X

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

 

 

Begründung:

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

X

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch: § 76 Abs. 4 GO

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Ja (Anlage 1)

 

Die Neuregelung des Spendenannahmeverfahrens gem

Begründung

Die Neuregelung des Spendenannahmeverfahrens gem. § 76 Abs. 4 GO und die damit verbundene Dienstanweisung vom 15.01.2014 über die Abwicklung von Spenden, Schenkungen u.ä. machen es erforderlich, dass im Falle der gemeinnützigen Sparkassen-Stiftung bei einer Spendensumme von 25.990 EUR der Hauptausschuss über die Spendenannahme entscheidet.

Bei der gemeinnützigen Sparkassen-Stiftung handelt es sich um einen Mehrfachspender. Im Zuge des Mehrfachspendenverfahrens liegt nach Abschnitt II der Dienstanweisung zur Umsetzung von § 76 Abs. 4 GO die Zuständigkeit zur Annahme der Spende beim Hauptausschuss.

Nach Mitteilung des Bereichs Haushalt und Steuerung hat die gemeinnützige Sparkassenstiftung bislang im Jahr 2014 Spenden im Gesamtwert von 311.239,77 EUR an die Hansestadt Lübeck gegeben.

Für die Geldspende soll auf dem Schulhof der Schule an der Wakenitz ein Balancier- und ein Kletterkreis entstehen.

Es bestehen keinerlei geschäftliche Beziehungen zwischen der Hansestadt Lübeck und der gemeinnützigen Sparkassenstiftung, die einer Spendeannahme entgegen stehen.

Folgeaufwendungen entstehen nicht. Es fällt der normale Unterhaltungsaufwand an.

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Anlagen

Finanzielle Auswirkungen

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich _2013-10-01 Finanzielle Auswirkungen INVESTIV Spende Sparkasse Schule Wakenitz (73 KB)