Vorlage - VO/2014/01671  

Betreff: Instandhaltung und Ersatzbau an der Schule Niendorf
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der SPD Fraktion Beteiligt:Fraktionslos
Bearbeiter/-in: Otte, Christine  Geschäftsstelle der BfL Fraktion
   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion
   Geschäftsstelle der FDP Fraktion
   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN
   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
26.06.2014 
8. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck /2013 - 2018 unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Die Bürgerschaftsfraktionen von SPD, CDU,Bü90/DieGrünen, FDP; BfL, Die Linke und das fraktionslose Mitglied Bruno Böhm beantragen, die Bürgerschaft möge beschließen:

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaftsfraktionen von SPD, CDU,Bü90/DieGrünen, FDP; BfL, Die Linke und das fraktionslose Mitglied Bruno Böhm beantragen, die Bürgerschaft möge beschließen:

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Ersatzbau des Pavillons der Schule Niendorf vorrangig als einzelne Neubaumaßnahme zu befördern und eine umgehende Realisierung zu ermöglichen. Die erforderlichen Instandhaltungsmaßnahmen am Hauptgebäude der Schule Niendorf sind im Anschluss durch die Stadt zu planen und sicherzustellen.

 

  1. Ausgehend von einem Gesamtkostenvolumen von 630.000,00 Euro erhält der Verein Freundeskreis der Schule Niendorf e.V. eine zweckgebundene Zuwendung der Hansestadt Lübeck für den Neubau des Schulpavillons in Höhe von 280.000,00 Euro. 350.000,00 Euro hat der Verein bereits als Drittmittel eingeworben. Nach Abschluss der Baumaßnahme geht das Objekt in den Gebäudebestand der Hansestadt Lübeck über. 

 

  1. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen.

 

Dem Bau- und Schulausschuss ist ab sofort mündlich über den Fortgang des Vorhabens zu berichten. Sollte bis zum August 2014 der Verein Freundeskreis der Schule Niendorf e.V. nicht in die Lage versetzt sein, das Vorhaben umzusetzen, ist der Bürgerschaft in der September-Sitzung 2014 schriftlich in Form eines Berichtes aufzuzeigen, welche Hinderungsgründe vorliegen und wie diese ggf. ausgeräumt werden können.


Begründung

 


Anlagen