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Vorlage - VO/2014/01423  

Betreff: AT zu VO 2013/00627 Ersetzen der Maßnahme "Schulgarten: Abgabe an Dritte" in der Haushaltskonsolidierungsliste
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Beteiligt:Geschäftsstelle der Freien Wähler
Bearbeiter/-in: Mentz, Katja  Geschäftsstelle der SPD Fraktion
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
27.02.2014 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 6 / 2013 - 2018 unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Der Maßnahme lfd

Beschlussvorschlag

Der Maßnahme lfd. Nr. 60 des Konsolidierungsvertrages mit dem Land
Schleswig-Holstein ist in der Hinsicht zu entsprechen, dass der Bürgermeister finanzielle Beteiligungen von Dritten für den langfristigen Erhalt des Schulgartens einwirbt. Die finanzielle Beteiligung Dritter soll den jährlichen Kosten des Schulgartens für die Hansestadt Lübeck entsprechen. Ziel der Maßnahme ist der kostenneutrale Erhalt des Schulgartens bei der Hansestadt Lübeck. Dem Hauptausschuss ist spätestens in seiner Sitzung im Mai 2014 zu berichten.

Erfolgt mündlich

Begründung

Erfolgt mündlich.

Anlagen