Vorlage - VO/2013/01125  

Betreff: Zu VO/2013/00991 TOP 10.14
Haushaltssatzung 2014 mit Stellenplanänderungen 2014
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der BfL Fraktion Bearbeiter/-in: Stadthaus-Panissie, Astrid
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
28.11.2013 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 4 / 2013 - 2018 abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:

Beschlussvorschlag

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:

 

Seite 2 § 4, 1. Satz: Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung oder Eingehung der Bürgermeister seine Zustimmung nach § 95 d Abs. 1 oder § 95 f Abs. 1 Gemeindeordnung erteilen kann, beträgt 50.000 EUR.

 

 

Die Begründung erfolgt mündlich

Begründung

Die Begründung  erfolgt mündlich.

 

Mit freundlichen Grüßen

Anlagen

Mit freundlichen Grüßen


Marcel Niewöhner