Vorlage - VO/2013/01044  

Betreff: Petition gem. § 16e GO - Bürgerbeteiligung zur Straßensanierung Kronsforder Hauptstraße und Altenfeld
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Bernd Saxe
Federführend:1.101 - Bürgermeisterkanzlei Bearbeiter/-in: Thedens, Inga
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
28.11.2013 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 4 / 2013 - 2018 unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Stellungnahme EBL vom 18.09.2013
Petition gem § 16e GO vom 12.08.2013
Stellungnahme Bereich Stadtgrün und Verkehr vom 06.11.2013

Die Bürgerschaft nimmt die Stellungnahme des Bereichs Stadtgrün und Verkehr vom 06

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft nimmt die Stellungnahme des Bereichs Stadtgrün und Verkehr vom 06.11.2013 (Anlage 2) zur Kenntnis und stimmt dieser zu.

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

5.660 Stadtgrün und Verkehr

Entsorgungsbetriebe Lübeck

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch:  § 16e GO

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 

Mit der Petition wird beantragt, zu prüfen, ob im Zuge der Durchführung des 3

Begründung

Mit der Petition wird beantragt, zu prüfen, ob im Zuge der Durchführung des 3. Bauabschnitts der Entwässerungsbaumaßnahme zur Nacherschließung des Ortsteiles Kronsforde durch die EBL statt einer Wiederherrichtung der Straßenoberfläche auch eine generelle Verbesserung der Straße durchgeführt werden kann. Weiterhin wird angeregt, sowohl die von der EBL in 2014 durchzuführende Maßnahme als auch die Möglichkeiten der Verbesserung der Verkehrsfläche, insbesondere der Kronsforder Hauptstraße als auch der Straße Altenfeld den EinwohnerInnen im Rahmen einer Informationsveranstaltung vorzustellen. Es soll hierzu eine Bürgerbeteiligung durchgeführt werden, so dass Anregungen, Hinweise und Ideen der EinwohnerInnen in die Planungen einfließen können. Die Durchführung einer Bürgerbeteiligung/Ideensammlung soll auch in dem Fall stattfinden, dass eine Sanierung der Straße derzeit nicht erfolgen kann.

 

Anlage 1: Petition gem

Anlagen

Anlage 1: Petition gem. § 16e GO vom 12.08.2013

Anlage 2: Stellungnahme des Bereichs Stadtgrün und Verkehr vom 06.11.2013

Anlage 3: Stellungnahme der EBL vom 18.09.2013

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Stellungnahme EBL vom 18.09.2013 (41 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Petition gem § 16e GO vom 12.08.2013 (59 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Stellungnahme Bereich Stadtgrün und Verkehr vom 06.11.2013 (52 KB)