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Vorlage - VO/2013/00891  

Betreff: Stiftung Vereinigte Testamente überplanmäßige Bewilligung Umschuldung Darlehen für das Haushaltsjahr 2013
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator/in Sven Schindler
Federführend:2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften Bearbeiter/-in: Krabbenhöft, Klaas-Peter
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Hauptausschuss zur Vorberatung
24.09.2013 
4. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
26.09.2013 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 3 / 2013 - 2018 unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Begründung
Bei dem Produktsachkonto 573010 999

Beschlussvorschlag

Bei dem Produktsachkonto 573010 999.7927340 (Stiftung Vereinigte Testamente / Auszahlung Umschuldung Kredite v. Kreditinstituten Lfz. üb. 5 J.) werden 812.700 Euro für die Ablösung/Umschuldung eines Darlehens der Dexia Kommunalbank Deutschland AG im Haushaltsjahr 2013 überplanmäßig gem. § 95 d GO bewilligt.

 

Deckung: Produktsachkonto 573010 999.6927340 (Stiftung Vereinigte Testamente, Einzahlung Kreditaufnahmen v. Kreditinstituten Umschuldung Lfz. üb. 5 J.) 812.700 Euro.

 

 

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

1.201 Haushalt und Steuerung

Haushaltsmäßige Ordnung ist abgestimmt.

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

 

Belange von Kindern und Jugendlichen sind

 

 

nicht betroffen

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch:  § 95 d GO

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Siehe Beschlussvorschlag

 

Siehe Anlage

Begründung

Siehe Anlage

 

 

Begründung

Anlagen

 

Begründung

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Begründung (40 KB)