Vorlage - VO/2013/00843  

Betreff: Überweisung aus der Bürgerschaft
Antrag der CDU-Fraktion - "Sicherheitskonzept ZOB"
(Sitzung der Bürgerschaft 26. Januar 2012; Sitzungen Ausschuss für Sicherheit und Ordnung 03. September und 03. Dezember 2012)
Status:öffentlich  
Federführend:3.031 - Fachbereichs-Dienste Bearbeiter/-in: Schneider-Wendt, Maik
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zur Entscheidung
17.09.2013 
2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018) & Polizeibeirat geändert beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Informationen zum Antrag_Sicherheitskonzept ZOB

Sitzung der Bürgerschaft am 26

Begründung

Sitzung der Bürgerschaft am 26. Januar 2012

 

Die Bürgerschaft hat zu Punkt 4.9 mit Drs. Nr. 542 den nachstehenden Antrag der CDU-Fraktion mit Mehrheit bei 29 Ja-Stimmen und 28 Nein-Stimmen abschließend an den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat überwiesen:

 

Sicherheitskonzept ZOB

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, zusammen mit den zuständigen Gremien aus Verwaltung, Polizei und Verkehrsbetrieben ein Sicherheitskonzept für den ZOB und umliegende Bereiche zu erstellen.