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Vorlage - VO/2013/00472  

Betreff: Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck
(Vorlage ersetzt VO/2013/00344 vom 25.02.2013)
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator/in Bernd Möller
Federführend:3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck Bearbeiter/-in: XXXXVerwey, Jan-Dirk
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
21.03.2013 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 41 / 2008 - 2013 unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 - Begründung Bürgerschaft
Anlage 2 - EwGebS2013v260213 Bürgerschaft
Die Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen

Beschlussvorschlag

Die Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen.

 

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

1.300 Recht

1.201 Haushalt und Steuerung

1.203 Beteiligungscontrolling

 

Ergebnis:

Keine rechtlichen Bedenken

Zustimmung

Kenntnisnahme

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein, weil deren belange nicht betroffen sind.

 

 

 

Die Maßnahme ist:

X

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch: Rechtssprechung

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 2, Entlastung ca. 400 TEUR/a)

 

Siehe Anlage 1

Begründung

Siehe Anlage 1   

Diese Vorlage ersetzt VO/2013/00344 vom 25.02.2013.

Eine neue Vorlage war erforderlich, da die Gebührensatzung redaktionell angepasst werden musste. Auf den Hinweis einer Fraktion und nach Empfehlung des Frauenbüros wurde die Gebührensatzung im Hinblick auf eine geschlechtergerechte Schreibweise überarbeitet.

Inhaltlich haben sich keine Änderungen ergeben.

 

 

Anlagen

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 - Begründung Bürgerschaft (755 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 - EwGebS2013v260213 Bürgerschaft (83 KB)