Vorlage - VO/2013/00353  

Betreff: Anfrage nach §16 der GeschO der Bürgerschaft BM Dedow
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator/in F. - P. Boden
Federführend:5.660 - Stadtgrün und Verkehr Bearbeiter/-in: Drever, Matthias
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnisnahme
21.03.2013 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 41 / 2008 - 2013 zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Anfrage nach §16 der GeschO der Bürgerschaft BM Dedow bzgl

Beschlussvorschlag

Anfrage nach §16 der GeschO der Bürgerschaft BM Dedow bzgl. Bauprojekte, welche im Jahr 2013 bereits beschlossen oder noch geplant sind und den Straßenverkehr beeinträchtigen (VO/2013/00299)

 

vgl

Begründung

vgl. Folgeseite …

 

 


Bericht:

 

Herr BM Dedow hat folgenden Antrag unter der Nr. VO/2013/00299 der Bürgerschaft am 28.02.2013 entgegengebracht und bittet um eine entsprechende Antwort:

 

Antrag:

Welche Bauprojekte, die den Straßenverkehr beeinträchtigen, sind für das Kalenderjahr bereits beschlossen oder noch geplant ?

 

Begründung:

Es gibt bisher lediglich eine Baustelleninformation im Lübeck-Fenster im Internet, welches die gegenwärtigen Baustellen aufzeigt und offensichtlich nur selten aktualisiert wird, zumal derzeit noch Baustellen mit einer „voraussichtlichen Dauer“ bis 04.07.2012 aufgezeigt werden.

 

 

 

Antwort des Bereiches Stadtgrün und Verkehr:

 

Folgende „große Bauprojekte“, die den Straßenverkehr beeinträchtigen, sind für das Kalenderjahr 2013 bereits beschlossen oder noch geplant:

 

Deckensanierungsmaßnahmen:

 

Possehlstraße von Lachswehrallee bis Holstentorplatz

K 1 / Pfingstbusch

K 20 / Waldhusener Weg

K 13 / Padelügger Weg zwischen Citti und Gewerbegebiet Roggenhorst

K 1 / Steenkamp

K 18 / Arnimstraße bis Wesloer Weg

K 22 / Ringstraße Gustav-Radbruch-Platz

Siemser Landstraße von Ortslage Siems bis Herrenmoor

L 92 / Kronsforder Landstraße von Malmöstraße bis Bahnunterführung

B 75 Marlistraße von ca. Roonstraße bis ca. Knoten Arnimstraße

 

Neu- bzw. Ausbaumaßnahmen:

 

Neubau der Verbindungsstraße zwischen Kieler Straße und B206 (K13).

(Hier treten ggf. Behinderungen im Bereich Stockelsdorf/ Anbindung an die L323 (alte B 206) bzw. L184 auf)

 

Neubau Niendorfer Hauptstraße 3. BA stadtauswärts

 

Neubau Untertrave im Zuge des Hansemuseums zwischen Altefähre und Kanalstraße

 

Sonstiges:

 

Im Rahmen von Unterhaltungsarbeiten wird es zudem immer wieder kurzfristige Beeinträchtigungen für den Straßenverkehr geben; diese sind jedoch nicht „planbar“.

Weiterhin wird es viele „kleinere“ Baumaßnahmen der Versorgungsträger und der Entsorgungsbetriebe geben, die jedoch nicht von hier aus vorhersehbar sind und ebenfalls Beeinträchtigungen für den Straßenverkehr nach sich ziehen könnten.

 

Anmerkungen zur Baustelleninformation im Lübeck-Fenster:

 

Die Baustelleninformation im Lübeck-Fenster wird vom Bereich Stadtgrün und Verkehr regulär wöchentlich bei Bedarf aktualisiert wenn Änderungen in der internen Baustellen-Liste durch die Straßenverkehrsbehörde oder dem SG Verkehrseinrichtungen erfolgen.

Bei unveränderter Baustellenlage erfolgt auch keine Aktualisierung. Daher kann es vorkommen, zumal in dieser witterungsbedingten und baustellenarmen Zeit, dass länger keine Aktualisierung erfolgt.

 

Die von Herrn BM Dedow als „fehlerhaft“ aufgezeigte Maßnahme ist auf einen Übertragungsfehler beim automatischen Hochladen der Excel-Datei auf die Internet-Seite zurück zu führen und zwischenzeitlich korrigiert worden.

 

Generell ist zu der Baustelleninformation in der jetzigen Form zu sagen, dass es sich hierbei lediglich um einen Auszug aus der Vielzahl der von der Straßenverkehrsbehörde und dem Bereich Stadtgrün und Verkehr angeordneten Baustellen handelt, die sich durch eine starke verkehrliche Beeinträchtigung und/ oder durch eine längere Bauzeit auszeichnen.

 

Die Baustelleninformation im Lübeck-Fenster listet insofern keine geplanten oder noch nicht angeordneten Baumaßnahmen/ Baustellen auf.  

 

Die Maßnahmen mit starken verkehrlichen Beeinträchtigungen sind im Vorfeld generell in der Presse kommuniziert, so dass die Aufnahme in die Baustellendatei eher statistischen Charakter hat.

 

 

entfällt

Anlagen

entfällt