Vorlage - VO/2013/00344

Betreff:

Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck

Status:

öffentlich

Dezernent/in:

Senator/in Bernd Möller

Federführend:

3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck

Bearbeiter/-in:

XXXXVerwey, Jan-Dirk

Beratungsfolge:


Senat		zur Senatsberatung
Werkausschuss EBL		zur Vorberatung
14.03.2013	48. Sitzung des Werkausschusses EBL	unverändert beschlossen
Hauptausschuss		zur Vorberatung
19.03.2013	70. Sitzung des Hauptausschusses (Wahlperiode 2008 - 2013)	unverändert beschlossen
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck		zur Entscheidung


Anlagen:
Anlage 1 - Begründung Werkausschuss
Anlage 2 - EwGebS2013v260213 Werkausschuss

Die Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen

Die Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen.

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:		Ergebnis:
1.300 Recht 1.201 Haushalt und Steuerung 1.203 Beteiligungscontrolling		Keine rechtlichen Bedenken Zustimmung Kenntnisnahme
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen		Ja
gem. § 47 f GO ist erfolgt:	X	Nein
Begründung:		Eine Beteiligung ist nicht erfolgt, weil deren belange nicht betroffen sind.

Die Maßnahme ist:	X	Neu
		Freiwillig
	X	Vorgeschrieben durch: Rechtssprechung

Finanzielle Auswirkungen:		Ja (Anlage 2) Haushaltsentlastung ca. 400 TEUR/a

Siehe Anlage 1

Siehe Anlage 1


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Anlage 1 - Begründung Werkausschuss (755 KB)
	2	öffentlich	Anlage 2 - EwGebS2013v260213 Werkausschuss (93 KB)