Vorlage - VO/2013/00344  

Betreff: Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator/in Bernd Möller
Federführend:3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck Bearbeiter/-in: XXXXVerwey, Jan-Dirk
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Werkausschuss EBL zur Vorberatung
14.03.2013 
48. Sitzung des Werkausschusses EBL unverändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Vorberatung
19.03.2013 
70. Sitzung des Hauptausschusses (Wahlperiode 2008 - 2013) unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 - Begründung Werkausschuss
Anlage 2 - EwGebS2013v260213 Werkausschuss
Die Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen

Beschlussvorschlag

Die Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen.

 

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

 

Ergebnis:

1.300  Recht

1.201  Haushalt und Steuerung

1.203  Beteiligungscontrolling

 

Keine rechtlichen Bedenken

Zustimmung

Kenntnisnahme

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

 

Eine Beteiligung ist nicht erfolgt, weil deren belange nicht betroffen sind.

 

 

 

Die Maßnahme ist:

X

Neu

 

 

Freiwillig

 

X

Vorgeschrieben durch: Rechtssprechung 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 2)

Haushaltsentlastung ca. 400 TEUR/a

 

Siehe Anlage 1

Begründung

Siehe Anlage 1

Anlagen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 - Begründung Werkausschuss (755 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 - EwGebS2013v260213 Werkausschuss (93 KB)