Vorlage - VO/2013/00099  

Betreff: Anwohnerparkausweise / Bewohnerparkausweise






Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der BfL Fraktion Bearbeiter/-in: Stadthaus-Panissie, Astrid
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Anhörung
31.01.2013 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Sehr geehrte Frau Stadtpräsidentin,

Beschlussvorschlag

Sehr geehrte Frau Stadtpräsidentin,

 

 

ich bitte gem. § 16 GeschO um die Beantwortung folgender Fragen:

 

 

  1. Für welche Bewohnerparkbereiche werden in der Hansestadt Lübeck Anwohnerparkausweise ausgestellt?

 

  1. Nach welchen Kriterien erfolgt die Vergabe von Anwohnerparkausweisen?

 

  1. Wie viele Anwohnerparkausweise werden p. a. für den maßgeblichen Bewohnerparkbereich ausgegeben?

 

  1. Wie viele Parkplätze stehen dem jeweils gegenüber zur Verfügung?

 

  1. Wird im Falle des Weg- bzw. Umzugs der Anwohnerparkausweis wieder eingezogen und im Falle des Verlängerungsantrags die Berechtigung geprüft?

 

 

Für den Fall der mündlichen Beantwortung beantrage ich vorsorglich deren schriftliche Nachreichung (§ 16 Abs. 2 Satz 4 GeschO).

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

 

 

Volker Krause

 

 

 

Begründung

 

 

 

Anlagen