Vorlage - VO/2013/00086  

Beschluss der Bürgerschaft vom 30.08.2012 zu Punkt 8.1 mit Drs. 983

Zu Punkt 7:

Der Bereich Stadtverkehr wird gebeten darzustellen, in welcher Weise und in welchem Umfang die Kinder- und Jugendbeteiligung bei der Liniennetzoptimierung stattgefunden hat.

Allgemeine Vorbemerkung:

Der vorliegende Berichts- bzw. Anfragewunsch betrifft den Zuständigkeitsbereich einer städtischen Gesellschaft. Die Anfrage bzw. der Berichtsauftrag ist deshalb zuständigkeitshalber an diese Gesellschaft weitergeleitet worden und die Beantwortung der gestellten Fragen ist durch den Stadtverkehr Lübeck GmbH am 28.11.2012 dem Fachbereich übersandt worden.

Aufgrund der Tatsache, dass städtische Eigengesellschaften keine eigenen Berichte in die Gremien der Hansestadt Lübeck einbringen können und dieses nur dem Fachbereich möglich ist, geschieht dieses mit dem Deckblatt des Fachbereiches Wirtschaft und Soziales.

Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales weist darauf hin, dass für Inhalte und Umfang der Antworten ausschließlich die Gesellschaften selbst verantwortlich sind. Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales wird zu den einzelnen Anfragen bzw. Berichten nur dann eigene Anmerkungen machen, wenn auch städtische Verwaltungseinheiten von gestellten Fragen betroffen sind und zu den Mitteilungen der Gesellschaften entsprechende Ergänzungen notwendig sind.

siehe Stellungnahme des Stadtverkehrs Lübeck GmbH. Die Stellungnahme wurde am 22.11.2012 in der der Aufsichtsratssitzung der SL behandelt.

Anlage 1 - Stadtverkehr Lübeck GmbH – Stellungnahme

Anlage 2 - 5.610.4.2

Stadtplanung/Verkehrsplanung/ ÖPNV - Stellungnahme