Vorlage - VO/2012/00012  

Betreff: Bestellung einer/eines Beauftragen für Menschen mit Behinderung
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator/in Sven Schindler
Federführend:2.500 - Soziale Sicherung Bearbeiter/-in: Leu, Beate
Beratungsfolge:
Hauptausschuss zur Vorberatung
29.01.2013 
68. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
31.01.2013 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Fianzielle Auswirkungen Behindertenbeauftragte
Wahl eine bzw eines Beauftragten für Menschen mit Behidnerung

Auf Vorschlag des Ausschusses für Soziales vom 04

Beschlussvorschlag

Auf Vorschlag des Ausschusses für Soziales vom 04.12.2012 wird mit Wirkung vom 01.03.2013 für die Dauer von vier Jahren (bis zum 28.02.2017)

Frau Erika Bade

als Beauftragte für Menschen mit Behinderung

und

Herrn Wolfgang Halbedel

als stellvertretender Beauftragter für Menschen mit Behinderung

bestellt.

 

 

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

Findungskommission

zustimmend

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein

Begründung:

 

Eine Beteiligung von Kindern und Jugendlichen gemäß §§ 47 ff GO ist im Zuge der Beschlussfassung der Richtlinien zur Einsetzung eines Einsetzung eines Behindertenbeauftragten sowie eines Behindertenrates in der Hansestadt Lübeck erfolgt. Eine Beteiligung im Rahmen des Auswahlverfahrens ist in den Richtlinien nicht vorgesehen.

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

x

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

x

Ja (Anlage 1)

 

Zur Begründung wird auf die Anlage 2 verwiesen

Begründung

Zur Begründung wird auf die Anlage 2 verwiesen.

 

 

Anlage 1 Finanzielle Auswirkungen

Anlagen

Anlage 1  Finanzielle Auswirkungen

Anlage 2  Begründung

Beraten im

Ausschuss für Soziales am 04.12.2012

Niederschrift Nr. Punkt 7.1 der TO

Ergebnis: Einstimmige Empfehlung

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Fianzielle Auswirkungen Behindertenbeauftragte (47 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Wahl eine bzw eines Beauftragten für Menschen mit Behidnerung (13 KB)