Vorlage - VO/2012/00012
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Beschlussvorschlag
Auf Vorschlag des Ausschusses für Soziales vom 04.12.2012 wird mit Wirkung vom 01.03.2013 für die Dauer von vier Jahren (bis zum 28.02.2017)
Frau Erika Bade
als Beauftragte für Menschen mit Behinderung
und
Herrn Wolfgang Halbedel
als stellvertretender Beauftragter für Menschen mit Behinderung
bestellt.
Verfahren
Beteiligte Bereiche/Projektgruppen: Ergebnis: |
| Findungskommission zustimmend |
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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen |
| Ja |
gem. § 47 f GO ist erfolgt: | x | Nein |
Begründung: |
| Eine Beteiligung von Kindern und Jugendlichen gemäß §§ 47 ff GO ist im Zuge der Beschlussfassung der Richtlinien zur Einsetzung eines Einsetzung eines Behindertenbeauftragten sowie eines Behindertenrates in der Hansestadt Lübeck erfolgt. Eine Beteiligung im Rahmen des Auswahlverfahrens ist in den Richtlinien nicht vorgesehen. |
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Die Maßnahme ist: |
| neu |
| x | freiwillig |
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| vorgeschrieben durch: |
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Finanzielle Auswirkungen: | x | Ja (Anlage 1) |
Begründung
Zur Begründung wird auf die Anlage 2 verwiesen.
Anlagen
Anlage 1 Finanzielle Auswirkungen
Anlage 2 Begründung
Beraten im
Ausschuss für Soziales am 04.12.2012
Niederschrift Nr. Punkt 7.1 der TO
Ergebnis: Einstimmige Empfehlung
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Status | Name | |||
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1 | öffentlich | Fianzielle Auswirkungen Behindertenbeauftragte (47 KB) | ||
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2 | öffentlich | Wahl eine bzw eines Beauftragten für Menschen mit Behidnerung (13 KB) | ||