Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

 a)  Die Vorsitzende begrüßt die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den “Kurbetrieb Travemünde (KBT)“, die Beiratsmitglieder, die Vertreter:innen der Verwaltung, die Gäste sowie die Öffentlichkeit. Die Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

b)  Ferner macht die Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Streitfall der Ausschuss.

c)  Es sind keine Verpflichtungen vorzunehmen.

d) Die Vorsitzende teilt mit, dass keine Anträge zur Änderung oder Erweiterung der vorliegenden Tagesordnung gestellt wurden.

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist. Sie lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP en bloc abstimmen.

e)  Gemäß § 9 Abs. 6 i. V. mit § 34 Abs. 1 GeschO der Bürgerschaft dürfen am

nichtöffentlichen Teil der Sitzung neben den berechtigten Personen weitere Personen nur dann teilnehmen, wenn der Ausschuss auf Antrag von Mitgliedern des Ausschusses oder der Senatorin deren Teilnahme ausdrücklich beschlossen hat. Auf Antrag der Senatorin sollen vom Bereich Wirtschaft und Liegenschaften Frau Csösz, vom Fachbereichscontrolling Herr Kuschmierz, von der Stabsstelle Sonderaufgaben Frau Hartfuß und als Protokollführung Frau Wohlrab im nichtöffentlichen Teil der Sitzung anwesend sein. Herr Böhm beantragt seine Teilnahme für den Seniorenbeirat, da es sich bei den TOP um seniorenrelevante Themen handelt. Herr Koslowski beantragt die Teilnahme für den Beirat für Menschen mit Behinderungen, da es sich bei den TOP um behindertenrelevante Fragen handelt.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt zu a), b) und c) Kenntnis.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt zu d) einstimmig die Tagesordnung.

(15 Ja-Stimmen)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

stimmt zu d) en bloc einstimmig der nichtöffentlichen

Beratung der TOP 13.1. bis 13.9. zu.

(15 Ja-Stimmen)