Auszug - Masterplan Klimaschutz (MAKS) - 1. Monitoringbericht  

AM Dr. Flasbarth möchte wissen, was die Verwaltung in Anbetracht dessen konkret zu tun gedenke, dass die Zielerreichung für 2035 stärkere Einsparungen an Emissionen als bisher erfordern werde.

Senatorin Frank teilt für den Fachbereich 3 mit, eine Antwort nachzureichen.

AM Dr. Flasbarth stellt einen Vertagungsantrag und stellt drei weitere Fragen: Er möchte wissen, was die einzelnen Maßnahmen der zu priorisierenden Gesamtmaßnahme „Ü_Stadtverwaltung“ sein würden und wie der Zeitplan zur Umsetzung aussehe. Außerdem möchte er wissen, wie die aktuellen Sachstände zur Elektrifizierung des städtischen Fuhrparks und zur Wärmeversorgung der Verwaltung aussähen.

Der Bürgermeister sagt zu, zu diesen Fragen in der nächsten Sitzung zu berichten.

AM Fürter betont, dass der Bericht zeige, dass ein großer Teil der Emissionen nicht in unmittelbarer Verantwortung der HL entstehe. Die HL habe auf viele Emissionen schlichtweg keinen Einfluss. Die HL habe für sich beschlossen, bis 2035 klimaneutral zu werden. Im Rahmen anderslautender europa-, bundes- und landesrechtlicher Regelungen könne ein Emissionsausstoß aber auch länger erlaubt sein. Er möchte wissen, wie die HL konzeptionell mit dieser Herausforderung von unterschiedlichen Klimazielen auf unterschiedlichen Handlungsebenen umzugehen gedenke. 

Der Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag abstimmen:

15 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 0 Enthaltungen

                                                                         Der Hauptausschuss beschließt einstimmig

                                                                             die Vertagung der Beratung des Berichts.