Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

TOP 5.1.1 3. Quartalsbericht zum Haushalt 2025 - aktualisierte Anlage 2 Stand 08.12.2025 (VO/2025/14724-01)

TOP 6.2.1 Anfrage AM Stolzenberg (Die FRAKTION) zu VO/2025/14370 Kohlenhofkai - Bericht zur Vorplanung für die Umgestaltung (VO/2025/14370-01)

TOP 6.2.2 AM Klaus Hinrich Rohlf (CDU): Grundinstandsetzung der Hubbrücke (VO/2025/14779)

TOP 6.4.1 Mündliche Mitteilung (5.610): Bauturbo

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP en bloc abstimmen.

Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.

AM Ramcke beantragt, TOP 7.1 im Anschluss an TOP 4.2 zu behandeln.

Der Vorsitzende bittet um eine Begründung.

AM Ramcke erklärt, dass er sichergehen wolle, dass der TOP in der heutigen Sitzung behandelt werden könne.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag von AM Ramcke abstimmen.

Für den Antrag: 10 Stimmen

Gegen den Antrag: 4 Stimmen

Der Bauausschuss stimmt dem Antrag von AM Ramcke mehrheitlich zu.

Der Bauausschuss beschließt einstimmig die Tagesordnung nach Maßgabe der gefassten Beschlüsse.