Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende Herr Puhle begrüßt die Anwesenden zur 21. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Er macht darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Zudem weist er darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende verpflichtet die stellvertretenden bürgerlichen Ausschussmitglieder Frau Anna Beitel und Herrn Kai Westphal mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Der Vorsitzende gibt bekannt, dass zu TOP 6.1 zwei Anfragen unter den TOP 6.1.1 und 6.1.2 eingegangen seien und erklärt, dass diese zusammen behandelt werden. Die TOP 6.1.1 und 6.1.2 werden im Nachgang noch schriftlich beantwortet.

Weiterhin fragt der Vorsitzende ob etwas dagegen spricht, wenn der TOP 5.2 Bericht von Frau Funke gfa | public Weiterentwicklung der Organisation des Jugendamtes vorgezogen und nach dem TOP 3 Anliegen der Jugend behandelt wird. Der Ausschuss hat keine Einwände.

Des Weiteren fragt der Vorsitzende, ob mündliche Anträge zur Tagesordnung gestellt werden und ob es Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit gibt. Dies ist nicht der Fall.

Die Tagesordnung ist damit, mit den oben genannten Änderungen, einstimmig festgestellt.