Auszug - Fraktion Linke & GAL: Änderungsantrag zu AT - CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP: Haushaltsbegleitbeschluss - Haushalt 2026  

Die Beratung und Abstimmung hierzu erfolgte unter TOP 9.5. mit den Beratungen zu den Haushaltsbegleitbeschlüssen der Fraktionen und Beiräte.
 

Beschluss:

Punkt 5) des o.g. Antrags von CDU, Grünen und FDP, letzter Spiegelstrich:

-          „Das Gebäude der Domschule wird 2028 ohne zusätzliche Klassenräume im Dachgeschoss saniert und anschließend der OzD als Erweiterung zur Verfügung gestellt. Sobald eine Prüfung über die zukünftigen Ort der Domschule positiv entschieden wird, ist mit der Planung zu beginnen. Das bisherige Gebäude der OzD wird im Aschluss saniert. Eine Dachgeschossaufstockung des OzD Gebäudes erfolgt nicht.

-          Bis Ende des ersten Quartals 2026 ist zu prüfen und der Bürgerschaft zu berichten, wohin die Domschule verlagert werden kann. Zur Unterstützung der Prüfung ist eine Arbeitsgruppe aus dem GMHL, dem Bereich Schule , der Schulleitung der Domschule und den Fraktionen der Bürgerschaft zu bilden. Hierbei ist insbesondere die Modulschule auf der Hüxwiese zu betrachten.  Weiterhin sind der Buniamshof und die Fläche Antonistraße Ecke Ratzeburger Allee für ihre Eignung als Standorte für eine Modulschule zu prüfen. Weitere Möglichkeiten sind ebenfalls in die Prüfung einzubeziehen.

-          Somit entfallen die Dachgeschossaufstockung der OzD, der Dachgeschossausbau des Gebäudes der heutigen Domschule und die Interimslösung.

-          Für die Planungskosten (Umbau Gebäude der Domschule) werden 1.580.000 € eingestellt (mit Sperrvermerk bis zur Vorlage des Prüfberichts, Freigab durch die Bürgerschaft).“

-           

wird nicht beschlossen, stattdessen zur Beratung in die Ausschüsse Schule und Sport und Bauausschuss überwiesen. Es gilt bis auf weiteres der bisherige Beschluss aus dem Jahr 2022 inklusive der Planung.