Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende Herr Puhle begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende Herr Puhle verpflichtet die (stellvertretenden) bürgerlichen Ausschussmitglieder AM Frau Sophia Marie Pott, AM Herrn Colin Bajer, AM Herrn Christoph Brack und Herrn Philipp Gläfke mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP 14.1.1 einzeln abstimmen.

Der Jugendhilfeausschuss hat einstimmig abgestimmt.

Der Vorsitzende Herr Puhle erkundigt sich ob es weiteres für den nichtöffentlichen Teil gibt, was nicht der Fall ist.

Der Vorsitzende Herr Puhle erklärt, dass eine neue Anfrage von AM Frau Schulte-Ostermann unter TOP 4.2.1 zu TOP 4.1 gestellt wurde.

Er teilt mit, dass die Anfrage in einer der nächsten Sitzungen schriftlich beantwortet werde.

AM Frau Schulte-Ostermann erkundigt sich, ob die Antwort zur nächsten Sitzung im Dezember fertig sei.

Die Geschäftsführung Frau Gladasch gibt zu bedenken, dass der Dezember schon bald sei. Teilt aber auch mit, dass versucht wird, die Antwort zur nächsten Sitzung vorzulegen.

AM Frau Schulte-Ostermann bittet den TOP 4.1.2 dann doch aufzurufen, weil eventuell auch andere Ausschussmitglieder noch ergänzende Anfragen dazu haben. Außerdem möchte sie zu ihrer Anfrage noch etwas sagen.

Der Vorsitzende Herr Puhle schlägt vor, die TOPs 5.1 und 8.1 gemeinsam zu behandeln.

Die geänderte Tagesordnung ist damit festgestellt.