Der Vorsitzende eröffnet die 19. Sitzung der Bürgerschaft in der Wahlperiode
2023 – 2028 und erklärt, dass es sich um eine Sondersitzung zum Haushalt 2026
handelt. Er begrüßt alle Gäste auf den Tribünen, an den Bildschirmen, am Radio s
wie alle Anwesenden im Saal, die Mitglieder des Senats, Herrn Bürgermeister
Lindenau sowie die Personalräte aus den Fachbereichen 1 (Herr Stegmann), 2 (Frau
Kleinschmidt), 3 (Frau Wittholz) und 4 (Frau Glomba), Frau Krause aus dem FB 5
sowie für den Gesamtpersonalrat Herrn Neumann.
Weiterhin begrüßt er Frau Ulrich, die für die heutige Einwohner:innenfragestunde
Fragen eingereicht hat.
Der Vorsitzende fährt wie folgt aus:
„Ich bitte Sie nun, sich zu erheben.
Am 15.09.2025 verstarb
Herr Gustav Querfurth.
Der Verstorbene war von April 1994 bis April 1998 im Kulturausschuss tätig.
Wir verlieren mit Gustav Querfurth einen Menschen, der sich in ehrenamtlicher Tätigkeit um das Wohl der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt sehr verdient gemacht hat.
Die Hansestadt Lübeck wird ihm ein ehrendes Gedenken bewahren.
Abwesenheiten für die heutige Sitzung:
Frau Prüß ist für heute entschuldigt und wir übermitteln ihr an dieser Stelle unsere herzlichsten Genesungswünsche. Herr Twesten hat sich ebenfalls entschuldigt, auch ihm gute Besserung.
Geburtstage
Bevor wir zu den Formalien vor Eintritt in die Tagesordnung kommen, möchte ich den Bürgerschaftsmitgliedern nachträglich zum Geburtstag gratulieren, die nach der letzten Bürgerschaftssitzung in ihr neues Lebensjahr gestartet sind.
Herzliche Glückwünsche nachträglich, natürlich im Namen der gesamten Bürgerschaft an: Frau Mählenhoff, Frau D´Amico und Herr Simon – die drei haben sogar alle am selben Tag Geburtstag. Weiterhin gratulieren wir nachträglich Herrn Bickford-Novoselac, Herrn Puhle und Frau Stegemann.“
Formalien vor Eintritt in die Tagesordnung:
Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit der Bürgerschaft fest und weiterhin, dass die Sitzung fristgerecht einberufen wurde und die Tagesordnung gemeinsam mit der schriftlichen Ladung allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern zugegangen sei.
Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.
Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Pressevertreter: innen der Lübecker Nachrichten und des Offenen Kanals. Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.
Der Vorsitzende macht darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet seien, ihm dies mitzuteilen. Ob jemand befangen sei, entscheide im Streitfall die Bürgerschaft
Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.
Der Vorsitzende bittet das Publikum um Beachtung, dass gem. § 12 der Geschäftsordnung der Lübecker Bürgerschaft Ton- und Bildaufnahmen über die Sitzung nicht gestattet seien. Weiterhin bittet er, von Bekundungen jeglicher Art abzusehen.
Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.
Technische Unterstützung/Livestream
Diese Sitzung wird wieder live ins Internet übertragen, so dass Interessierte
die Sitzung von unterwegs oder bequem am heimischen Rechner verfolgen
können.
Abstimmungsverfahren
Der Vorsitzende erläutert, dass elektronisch abgestimmt werde und ein Mitarbeite
der Firma Media Systems als „backup“ online zur Verfügung stünde, falls es tech-
nische Probleme geben sollte. Er erinnert daran, sich bei den Abstimmungen zu
konzentrieren und aktiv zu beteiligen.
Dringlichkeitsvorlagen
Die Verwaltung hat für diese Sitzungen noch folgenden Bericht nachgereicht.
7.4. | Laufenden Geldleistung und kommunaler Mietkostenzuschuss in der Kindertagespflege, Anpassung der Richtlinie über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck | VO/2025/14590-01 |
Es erfolgen keine Wortmeldungen. Der Vorsitzende lässt über die Erweiterung der
Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit abstimmen.
Die Bürgerschaft stimmt der Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit einstimmig zu.
Es erfolgen keine weiteren Anmerkungen zur Tagesordnung.
Der Vorsitzende schlägt vor, über die Empfehlungen des Ältestenrates en bloc
Abzustimmen und erläutert, dass im letzten Ältestenrat lediglich empfohlen wurde,
wie die Haushaltsberatung organisatorisch durchzuführen sei. Hierzu hätten alle
Bürgerschaftsmitglieder bereits einen Ablaufplan vom Büro der Bürgerschaft
erhalten.
Die Bürgerschaft stimmt der Abstimmung en bloc über die Empfehlungen des Ältestenrates einstimmig zu.
Nunmehr lässt der Vorsitzende en bloc über Empfehlungen des Ältestenrates abstimmen.
Die Bürgerschaft stimmt den Empfehlungen des Ältestenrates einstimmig zu.
Empfehlungen des Ältestenrates:
Der Ältestenrat empfiehlt der Bürgerschaft zur Tagesordnung am 06.11.2025 wie folgt:
Der Ältestenrat hat sich in seiner letzten Sitzung darauf verständigt, dass den Fraktionen für die Haushaltsreden eine Redezeit von maximal 7 Minuten zugesprochen wird.
Zum Ablauf der Haushaltsberatung wird empfohlen, die Anträge der Fraktionen zum Haushalt jeweils zu einem Block zusammenzufassen, d.h., es stehen nacheinander „Fraktionsblöcke“ zur Beratung und Abstimmung an.
Der Vorsitzende teilt dann zu Beginn der Debatte eines „Blockes bzw. Antrages“ mit, welche Tagesordnungspunkte zu dem jeweiligen Block gehören und in die Beratung und Abstimmung mit einbezogen werden müssen.
Alle Fraktionen und fraktionslosen Bürgerschaftsmitglieder erhalten für ihre Haushaltsrede ein Zeitkontingent von 7 Minuten.
Die Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen erhalten für die gesamte Haushaltsdebatte zu allen Fraktionsblöcken ein Zeitkontingent von 25 Minuten plus max. 3 Minuten für ein Schlusswort. Alle anderen Fraktionen sowie die fraktionslosen Bürgerschaftsmitglieder erhalten hierfür 20 Minuten und für das Schlusswort ebenfalls 3 Minuten.
Das BdB erfasst per Stoppuhr die Zeit jedes Redebeitrags jeder Fraktion, notiert diese in einer Liste und gibt dem Vorsitzenden einen Hinweis, wenn eine Fraktion ihr Zeitkontingent „aufgebraucht“ hat.
Die Mitarbeiterinnen des BdB werden auf die Einhaltung der Zeitkontingente der Fraktionen achten.
Ende Empfehlungen Ältestenrat!!
Zuordnung der TO-Punkte zum
nichtöffentlichen Teil der Sitzung
Der Vorsitzende erläutert, dass heute nur über die Niederschrift im nichtöffentlichen Teil zu befinden und insofern kein gesonderter Verfahrensbeschluss über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen notwendig sei.
Verschiedenes
Es liegt nichts vor.
Ablauf der Sitzung
- Abendpause von 18:30 – 19:15 Uhr
- Das Ende der Sitzung ist für 22.30 Uhr vorgesehen.
Die Bürgerschaft ist mit dem vorgeschlagenen
Ablauf einverstanden.
Der Vorsitzende stellt die Tagesordnung fest!
