Auszug - Masterplan Klimaschutz und Kommunale Wärmeplanung   

Senator Hinsen führt in das Thema „Wärmewende“ ein.

Er habe am Klima- und Umweltausschuss in Duisburg teilgenommen.

Im Ausschuss sei unter anderem die politische Diskussion in Berlin, ausgehend vom Koalitionsvertrag, derzeit mit grundlegenden Änderungen des Gebäudeenergiegesetzes (GEG), besprochen worden. Diese könnten unter Umständen erhebliche Auswirkungen auf unsere kommunale Wärmeplanung haben, bis hin zur Frage, ob diese komplett umgedacht werden müsse. So sei beabsichtigt, dass anstatt 65 % aus erneuerbaren Energien 65 % CO2 Einsparungen als Messstab dienen sollen. Die Konsequenzen seien aktuell noch nicht absehbar. Voraussichtlich wird die Große Koalition (GroKo) sich diesbezüglich bis Ende 2025 einigen.

Frau Obel werde in diesem Zusammenhang über die Ist-Situation der Wärmeplanung berichten.

Frau Obel berichtet, wie die aktuellen Regelungen der Wärmeplanung bisher umgesetzt seien und welche Auswirkungen die beabsichtigten Regelungen ab dem 01.07.2026 voraussichtlich auf den Verbraucher zukommen könnten. Frau Obel betont, dass auch verschiedene Sonder- und Übergangsregeln vorhanden seien. Härtefallregelungen könnten auch beantragt werden. Aufgrund des umfangreichen Regelwerk empfehle Frau Obel die Beratungsangebote zu nutzen. Bezüglich der Wahlmöglichkeiten habe das Umweltbundesamt ein Diagramm veröffentlicht. Der Link zu diesem Diagramm wird der Niederschrift beigefügt.

Senator Hinsen beantwortet eine Nachfrage von AM Schüler.

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung nimmt Kenntnis.

Anmerkung zu Niederschrift:

LINK zum Diagramm: https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/372/bilder/dateien/entscheidungsbaum_geg_2024_10.pdf