Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende verpflichtet das Beiratsmitglied Herrn Tobias Rösch sowie das stellvertretende bürgerliche Ausschussmitglied Frau Mandy Germander mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Anfrage unter TOP 3.3.1. sowie der Antrag 7.1 zum TOP 4.1 zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden.

Der Vorsitzende schlägt vor, den TOP 4.1 und 7.1 gemeinsam zu behandeln.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP 13.1 abstimmen. Der Ausschuss ordnet den TOP einstimmig dem nichtöffentlichen Teil zu.

Hr. Dr. Friedemann beantragt außerdem, dass Hr. Graap im nichtöffentlichen Teil anwesend bleiben darf.

Der Vorsitzende lässt über die Tagesordnung in Gänze abstimmen. Der Ausschuss nimmt diese einstimmig an.