Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende verpflichtet das (ordentliche) bürgerliche Ausschussmitglied Ulf Hansen und das (stellvertretende) bürgerliche Ausschussmitglied Friederike Grabitz mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

-          TOP 3.5.1., VO/2025/14255-01, Antwort auf Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): zur denkmalrechtlichen Genehmigung der Vernichtung des Industriedenkmals F-Bau (VO/2025/14255)

AM Stolzenberg informiert den Ausschuss darüber, dass er im Vorfeld der Sitzung mit der heute im Ausschuss anwesenden Leiterin der Denkmalpflege Fr. Lutter abgesprochen habe, dass sie den Ausschuss mündlich im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung über den Sachstand zum Abrissantrag Margarethenstraße 42-52 informiert. Die anwesende Frau Lutter bestätigt ihre Bereitschaft, im nicht-öffentlichen Teil hierzu Auskunft zu geben.

Gemäß § 9 Abs. 6 i.V.m. § 34 Abs. 1 GeschO der Bürgerschaft dürfen am nicht-öffentlichen Teil der Sitzung neben den berechtigten Personen weitere Personen nur dann teilnehmen, wenn der Ausschuss deren Teilnahme ausdrücklich beschlossen hat. Auf Antrag der Senatorin soll vom Bereich Archäologie und Denkmalpflege Fr. Lutter im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung anwesend sein. Der Ausschuss stimmt der Teilnahme im nicht-öffentlichen Teil zu. 

Fr. Beuster vom Seniorenbeirat bittet darum, dass die anwesenden Mitglieder des Seniorenbeirats am nicht-öffentlichen Teil der Sitzung teilnehmen dürfen, da seniorenrelevante Themen besprochen werden. Der Ausschuss erhebt keine Einwände. Der Teilnahme des Seniorenbeirats am nicht-öffentlichen Teil der Sitzung wird zugestimmt.  

Senatorin Fr. Frank teilt mit, dass die unter TOP 3.6. angekündigte Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): Denkmalpflegerische Auswirkungen der Umgestaltung des Mühlentorplatzes (VO/2025/14419-01) noch nicht vorliegt. Die Beantwortung folgt in einer der kommenden Sitzungen.

Weitere Änderungen zur Tagesordnung werden vom Ausschuss nicht gewünscht. Die Tagesordnung wird in geänderter Form festgestellt..