Auszug - Verschiedenes  

Herr Lange äußerte, er habe das Gefühl, dass beim Bürger nicht ganz klar sei, was in die Textilcontainer dürfe.
Herr Senator Hinsen teilte dazu mit, dass die Textilcontainer ein Ärgernis seien und inzwischen ein Ausmaß erreicht hätten, dass der FB5 an die Sondernutzungsgenehmigungen herangehen müsse. Hier sei vom Bürgermeister der Auftrag erteilt worden. Dies sei kein Thema der EBL, da die meisten Container sogar auf privaten Grundstücken stünden.
Herr Rehberg ergänzte, dass es seit dem 1. Januar 2025 eine gesetzliche Pflicht gebe, Altkleider separat zu erfassen. Die EBL würden dies bereits seit 2017 praktizieren, als die ersten eigenen Altkleidercontainer aufgestellt worden seien. Man rechne damit, dass die privaten Container aus dem Stadtbild verschwinden würden. Die EBL seien zudem in der Lage, dies aufzufangen. Um auf die Frage genauer einzugehen: Eigentlich habe sich nichts geändert. Alles, was brauchbar oder verwertbar sei, solle in den Altkleidercontainer gegeben werden; alles, was verschmutzt oder kaputt sei, gehöre in den Restmüll.
Zu diesem Thema sprechen AM Herr Lange, Herr Zahn und Herr Rehberg von den EBL sowie Herr Senator Hinsen.