Auszug - Erklärung der Aufgaben und Pflichten  

Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen
TOP: Ö 4
Gremium: Beirat für Menschen mit Behinderungen Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 09.07.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:22 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
 
Wortprotokoll

Punkt 4 wird vorgezogen. Herr Kuschmierz erklärt die Rechte und Pflichten des Beirats. Er erklärt wie der Beirat eine Wirkung nach außen sowie nach innen hat. Das wichtigste ist, der Beirat hat eine beratende Funktion in den Ausschüssen und der Bürgerschaft. Es wird erklärt, dass Anträge gestellt werden können und diese über Frau Klemz laufen. Der Beirat wird bei öffentlichen Bauvorhaben, welche die Angelegenheiten von Menschen mit Behinderung betreffen informiert und gebeten Stellung zu beziehen. Alle E-Mails werden von Frau Klemz weitergeleitet an den Beirat. Es wird gefragt, welche Aufgaben der Vorsitz hat. Es wird erklärt, dass der Vorsitzende die Sitzungen leitet und diese strukturiert. Es wird auf die Gemeindeordnung §32 gesprochen. Es wird ebenfalls über die Schweigepflicht gesprochen. Innere Angelegenheiten werden vom Beirat selbst geklärt.