Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass es Änderungen in der Tagesordnung gibt, da die Vortragenden um eine vorzeitige Befassung gebeten haben:

TOP 4.3 wird unmittelbar nach TOP 3 und TOP 4.6 unmittelbar nach TOP 4.3 behandelt.

Die Vorsitzende verweist auf die nachgereichte Vorlage VO 14031-01 und lässt über die Dringlichkeit abstimmen.

Der Ausschuss entscheidet einstimmig die Dringlichkeit. Die Vorlage wird unter TOP 13.1 beraten.

Weiterhin verweist die Vorsitzende auf die nachgereichte Vorlage VO 13648-02. Frau Akyurt bitte um die Darlegung der Dringlichkeitsgründe.

Frau Senatorin Steinrücke erklärt, dass es die Pflicht ist, den Werkausschuss der SIE schnellstmöglich zu informieren. Da diese Vorlage am Montag, den 30.6. im Senat beraten wurde, ist der schnellstmögliche Termin zur Beratung im Werkausschuss der heutige Ausschuss für Soziales.

Zudem erläutert Herr Wadehn die Notwendigkeit eines Nachtragswirtschaftsplans. Frau Akyurt erfragt die Auswirkungen, wenn heute nicht über den Nachtragswirtschaftsplan entschieden wird. Herr Wadehn erklärt, dass der nächste Ausschuss erst am 16.09.2025 tagen wird und dann unter Berücksichtigung der Genehmigung der Kommunalaufsicht bis dahin eine vorläufige Haushaltsführung erfolgen muss.

Die Vorsitzende lässt über die Dringlichkeit abstimmen. Der Ausschuss beschließt einstimmig über die Dringlichkeit der Vorlage 13648-02 und wird dieses unter TOP 5.1 beraten.

Die Vorsitzende lässt sogleich über die geänderte Tagesordnung abstimmen. Der Ausschuss beschließt einstimmig die geänderte Tagesordnung.

Die Vorsitzende lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP 10 bis 14 en bloc abstimmen: Der Ausschuss beschließt einstimmig die Zuordnung.

Der Ausschuss beschließt einstimmig die Teilnahme von Frau Timmermann, Herrn Blank, Herrn Wadehn, Frau Hartfuß sowie Frau Meyer im nichtöffentlichen Teil.

Die Vorsitzende verpflichtet das (stellvertretende) bürgerliche Ausschussmitglied Frau Daniela Schindler mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“.