Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die 17. Sitzung des Jugendhilfeausschusses mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende verpflichtet das stellvertretende bürgerliche Ausschussmitglied Klaus-Peter Küpper mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass eine Anfrage von Frau Schulte-Ostermann zur inklusiven Ferienbetreuung im Ganztag nachträglich eingereicht und unter TOP 4.3 aufgenommen wurde. Aufgrund der bevorstehenden Sommerferien wird Frau Frenz darauf kurz mündlich eingehen. Eine schriftliche Beantwortung erfolgt in einer der nächsten Sitzungen des Jugendhilfeausschusses.

Der Vorsitzende fragt, ob mündliche Anträge zur Tagesordnung gesellt werden und ob es Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit gibt. Dies ist nicht der Fall.

Die Tagesordnung ist damit mit der oben genannten Änderung einstimmig festgestellt.