Auszug - Schwerpunktthema: Abwasserreinigung und Gewässerschutz   

Frau Caesar-Kronziel und Herr Thyen stellen das Schwerpunktthema: Abwasserreinigung und Gewässerschutz anhand einer Präsentation vor. Die Präsentation ist der Niederschrift beigefügt.

Hierzu sprechen, teilweise mit mehreren Wortbeiträgen, AM Mentz, Herr Thyen, AM Müller, AM Zahn, Frau Caesar-Kronziel, Senator Hinsen, AM Schüler, AM Höfel, Frau Koch, AM Mählenhoff.

Die Frage von AM Höfel bezüglich der jeweils zugeordneten Flächen des Zentralklärwerkes und LPA beantwortet Herr Thyen. Senator Hinsen und Frau Koch ergänzen, dass im Hafenentwicklungsplan die EBL berücksichtigt werden müsste. Der diesbezüglich geplante Flächennutzungsplan sei durch die Bürgerschaft zu beschließen.

AM Mentz beantragt, dass der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum geplanten Flächennutzungsplan eine Empfehlung für die Bürgerschaft ausspreche.

Empfehlungsvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung empfiehlt der Bürgerschaft zum geplanten Flächennutzungsplan am Zentralklärwerk/LPA:

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung setzt sich dafür ein, dass an die Flächen des Zentralklärwerkes (Sibieren) vorrangig für Ver- und Entsorgungszwecke verwendet werden.

Die Vorsitzende lässt über die formulierte Empfehlung abstimmen.

Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung nimmt Kenntnis.