Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die 14. Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Es wird festgestellt, dass die Sitzung fristgerecht einberufen wurde und die Tagesordnung mit der schriftlichen Ladung allen Teilnehmer:innen zugegangen ist.
Die Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.
Ferner macht die Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.
Die Vorsitzende begrüßt Herrn Bernd Olbrich, Till Brinkmann für den Polizeibeirat und Herrn Enno Thyen von der EBL und Herrn Ben Colin Matthies.
Des Weiteren teilt die Vorsitzende mit, dass Frau Catharina Vogel und Frau Marianne Lutter zu TOP 4.1 anwesend sein werden.
Die Vorsitzende bittet alle sich zu erheben.
Die Vorsitzende verpflichtet das bürgerliche Ausschussmitglied Herrn Andrè Marx und die anwesenden stellvertretenden bürgerlichen Ausschussmitglieder Frau Marilla Meier und Herrn Stefan Hamer mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“
Zur Tagesordnung:
TOP 7.2 – Antrag: AM Katja Mentz (GAL) Luftmessungen in Travemünde
Die Vorsitzende teilt mit, dass der Ausschuss für diesen Antrag nicht zuständig sei. Auf Nachfrage der Vorsitzenden, ob der Ausschuss über die nicht Befassung abstimmen wolle, zog AM Mentz diesen Antrag zurück.
Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung nimmt Kenntnis.
Die Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:
TOP 7.3: VO/2025/13874-01: AM Jochen Mauritz (CDU): Ergänzungsantrag zur VO/2025/13874 Einrichtung einer Projektgruppe „Stärkung Zivile Verteidigung und Krisenmanagement“
Es wird gebeten, TOP 7.3 gemeinsam mit TOP 5.1 VO/2025/13874 Einrichtung einer Projektgruppe „Stärkung Zivile Verteidigung und Krisenmanagement“ zu behandeln. Die Vorsitzende lässt über die Zuordnung abstimmen.
Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung stimmt einstimmig zu.
Es wird gebeten, TOP 8 Polizeibeirat vorzuziehen und nach TOP 2.1 zu behandeln. Die Vorsitzende lässt über die Zuordnung abstimmen.
Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung stimmt einstimmig zu.
Es wird gebeten, TOP 3.2.5 "Wohnungsbrand in einem Mehrfamilienhaus am 29.05.2025" vorzuziehen und gemeinsam mit dem Polizeibeirat zu behandeln. Die Vorsitzende lässt über die Zuordnung abstimmen.
Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung stimmt einstimmig zu.
Die Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.
Sie lässt über die Zuordnung des für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP einzeln abstimmen:
TOP 14.1 - VO /2025/10203 Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen und Ausrüstungsgegenständen im Bereich Brandschutz für die Feuerwehr Lübeck
Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung stimmt einstimmig zu.
Die Vorsitzende teilt mit, dass gem. § 39 Abs. 3 der GeschO der Bürgerschaft über die Teilnahme von Verwaltungsmitarbeitern im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vor Eintritt abzustimmen ist.
Der Ausschuss stimmt der Teilnahme von Frau Kristin Gercke, Fachbereichscontrolling, den Mitarbeitern der Feuerwehr, Frau Bettina Koch, UNV und Herrn Enno Thyen, EBL einstimmig zu.
