Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die 16. Sitzung des Jugendhilfeausschusses mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende verpflichtet die (stellvertretenden) bürgerlichen Ausschussmitglied Florian Blöß, Katja Mentz und Elisabeth Plesmann mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Hr. Puhle weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende schlägt vor die TOPs 7.1 und 7.2 auf die nächste gemeinsame Sitzung am 05.03.2026 zu verschieben. Im Arbeitskreis Inklusion sei dies bereits angesprochen worden.

Der Vorsitzende erläutert, dass die TOPs 3, 4, 5 und 7 gemeinsam mit dem Schul- und Sportausschuss beraten werden.

Er weist auf die nachträglich eingereichte Anfrage von Fr. Mentz hin, die in einer der nächsten Sitzungen schriftlich beantwortet wird. Auf Nachfrage von Fr. Mentz erklärt Hr. Puhle das allgemeine Verfahren zur schriftlichen Beantwortung von Anfragen. Fr. Schellbach macht die Dringlichkeit der Anfrage deutlich. Fr. Frank und Fr. Frenz erläutern, dass es bisher keine gesetzlichen Vorgaben vom Land gebe, dass bei Einzelfällen jedoch Lösungen gefunden würden. Hr. Puhle verweist auf den Arbeitskreis Inklusion und lässt über die Vertagung der Anfrage abstimmen:

Der Jugendhilfeausschuss vertagt die Anfrage, bis eine schriftliche Beantwortung vorliegt.

Der Vorsitzende fragt, ob weitere mündliche Anträge zur Tagesordnung gestellt werden und ob es Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit gibt. Dies ist nicht der Fall.
 

Der Vorsitzende lässt über die Tagesordnung mit den oben genannten Änderungen abstimmen:

Der Jugendhilfeausschuss hat die geänderte Tagesordnung somit einstimmig festgestellt.