Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die 15. Sitzung des Jugendhilfeausschusses mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende verpflichtet die (stellvertretenden) bürgerlichen Ausschussmitglieder Vera-Simone Kuzla, Tim Alexander Reclam, Stefanie Fimm, Dr. Frauke Kerlin, Mandy Schellbach und Stefan Schimmöller mit den Worten: „Ich verpflichte Sie zur gewissenhaften Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass kurzfristig Anfragen zur Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen eingegangen sind.

Frau Schulte-Ostermann beantragt die Vertagung der Tagesordnungspunkte 4.2 und 4.2.1. Sie bittet um Behandlung in der gemeinsamen Sitzung von Schul- und Sport- und Jugendhilfeausschuss, da das Thema beide Ausschüsse betreffe.

Der Vorsitzende lässt über die Vertagung abstimmen.

Der Jugendhilfeausschuss vertagt die TOPs 4.2 und 4.2.1 auf die gemeinsame Sitzung mit dem Schul- und Sportausschuss am 19.06.2025.

Der Vorsitzende fragt, ob weitere mündliche Anträge zur Tagesordnung gestellt werden und ob es Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit gibt. Dies ist nicht der Fall.

Die Tagesordnung ist damit mit den oben genannten Änderungen einstimmig festgestellt.