Auszug - Gutachten Herreninsel  

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die gemeinsame Beratung von TOP 7.1, 7.2 und 10.6 beschlossen.

Hierzu spricht BM Schulte-Ostermann. Der Bürgermeister bittet Herrn Ziemann von Bereich Recht um eine rechtliche Einschätzung zum Antrag zu TOP 7.1.1. Hierzu spricht Herr Ziemann.

Es sprechen weiterhin BM Luetkens, Bürgermeister Lindenau, BM Wisotzki, Bürgermeister Lindenau, BM Dr. Brock.

BM Lötsch beantragt die Überweisung des TOP 7.1.1 in den Bauausschuss und die Abstimmung zu TOP 10.6 in der Fassung des Hauptausschusses.

BM Fürter beantragt, die Nichtbefassung aufgrund von Nichtzuständigkeit zu beschließen und erklärt zu Protokoll, dass für die FDP-Fraktion die Hafenentwicklung an der Stelle wichtig sei.

Es sprechen weiterhin BM Voht, Bürgermeister Lindenau und BM Schulte-Ostermann.

BM Schulte-Ostermann beantragt die Überweisung von TOP 7.1.1 in den Bauausschuss.

Es sprechen weiterhin BM Stolzenberg und BM Dr. Brock erneut.

Der Vorsitzende lässt nunmehr über den Antrag zu TOP 7.1.1 von BM Fürter auf Nichtbefassung wegen Nichtzuständigkeit abstimmen.               

Hiernach teilt der Vorsitzende mit, dass die Berichte zu TOP 7.1 und 7.2 zur Kenntnis genommen werden.

Im Anschluss lässt der Vorsitzende über den Antrag zu TOP 10.6 in der Fassung des Bauausschusses abstimmen (s. direkt unter dem TOP).
 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.