Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 16.30 und stellt fest, dass zu verpflichtende (stellvertretende) bürgerliche Aus­schussmitglieder anwesend sind und bittet diese, sich zu erheben. Er verpflichtet folgende Anwesende:

Prof. Dr. Tobias Rösch, Frau Silke Wolf, Herr Ronald Thorn und Herr Andreas Schulze

mit den Worten:

„Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise be­fangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein geson­derter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorla­gen erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP en bloc ab­stimmen: Die Beschlussfassung (Annahme) ergeht einstimmig ohne Enthaltungen.

Der Vorsitzende teilt mit, dass gem. § 39 Abs. 3 der GO der Bürgerschaft über die Teilnahme

von Verwaltungsmitarbeitenden und Gästen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vor Eintritt

abzustimmen ist und lässt über die Teilnahme von

Herrn Wetter, Frau Köneke, Frau Gercke, Herrn Rehberg, Frau Lüchtenberg, Herrn Petersen, Herrn Bröcker, Herrn Thyen, Herrn Wulf, Frau Schaie, Herrn Baudisch und Mathias Pommer

abstimmen. Es gibt keine Einwände und die Teilnahme ist da­mit be­schlossen.

Der Vorsitzende lässt darüber abstimmen, den Punkt 3.3.2 in den nichtöffentlichen Teil zu verschieben unter den Pkt. 12.3 Mitteilungen der Direktion. Die Mitteilung enthält Informatio­nen zu Angebotspreisen unterlegener Bewerber. Diese sind vertraulich zu behandeln.

Der Werkausschuss stimmt einstimmig dafür.

Anschließend lässt der Vorsitzende die Werkausschussmitglieder über die neue Fassung der TO insgesamt abstimmen. Diese wird einstimmig angenommen.