Auszug - Gutachten Herreninsel  

31. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.5
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 08.04.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:31 - 18:16 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2024/13147 Gutachten Herreninsel
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.610 - Stadtplanung und Bauordnung Bearbeiter/-in: Weiß, Dietmar
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Auf Vorschlag des Vorsitzenden wurden die Angelegenheiten unter TOP 4.5 und TOP 4.5.1 gemeinsam beraten.

 

AM Dr. Flasbarth schlägt vor, den Antrag von AM Schulte-Ostermann unter TOP 4.5.1 in zwei Punkten abzuändern: Die im Antrag beschriebene Regelung solle nur gelten, bis im fraglichen Gebiet ggf. Erbbauverträge abgeschlossen werden. Zudem solle das Wort „unverzinst“ im letzten Absatz gestrichen werden.

 

AM Schulte-Ostermann teilt mit, dass sie die vorgeschlagenen Änderungen in ihren Antrag unter TOP 4.5.1 übernehmen werde.
 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.