Auszug - Städtebauliche Gesamtmaßnahme Moisling - Umsetzungsplan und Maßnahmenpriorisierung  

Herr Selk berichtet von der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling, insbesondere von der Maßnahme „Neue Mitte Moisling“, von der unter anderem auch die Bereiche städtische Kindertageseinrichtungen, Familienhilfen und Jugendarbeit betroffen seien. Eine Power-Point-Präsentation, die den Umsetzungsplan und die Maßnahmenpriorisierung enthält, wird der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Auf Nachfragen von Herr Kerlin erklärt Frau Frank die Finanzierung von Kita-Neubauten. Herr Selk ergänzt, dass beide Kitas bis zur möglichen Bauantragsstellung geplant werden, damit grundsätzlich die Voraussetzungen für einen Einsatz von Städtebauförderungsmitteln geschaffen werden. Allerdings würden – Stand jetzt - nun aber die Mittel für die geplante Kita Achternkaten fehlen und womöglich bei diesem Vorhaben Verzögerungen entstehen. Es bestehe ständiger Austausch mit dem Team Finanzielle Förderung der Kindertagesbetreuung. Frau Eitel macht deutlich, dass der Träger Frühe Hilfen gGmbH mindestens einen Eigenanteil von 20% erbringen müsse.

Bericht:

1.      Aufgrund der sich verändernden Rahmenbedingungen in der Städtebauförderung wird für die weitere Durchführung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling der nachstehende Umsetzungsplan zur Realisierung prioritärer baulicher Einzelmaßnahmen verfolgt.

2.      Zur Zwischenfinanzierung von Einzelmaßnahmen der Städtebauförderung erfolgt eine flexible Ausleihe von Mitteln aus dem Sondervermögen der Gesamtmaßnahme Altstadt sowie eine haushalterische Ordnung, die über die kommunale Regel-Anteilsfinanzierung hinausgeht.

Der Jugendhilfeausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.