Auszug - mündliche Anfrage AM Reclam - Feuerwerk zu Silvester  

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat
TOP: Ö 8.2
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 18.03.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:01 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
 
Wortprotokoll

AM Reclam berichtet, dass im Stadtgebiet auch außerhalb des erlaubten Zeitfenster das Abbrennen von Feuerwerkskörpern stattfinden würde. Zudem würde der Mindestabstand zu besonders brandempfindlichen Gebäuden nicht immer eingehalten. Hierzu interessiere die Dienstanweisung der Polizei- und Ordnungskräfte bezüglich möglicher Kontrollen bzw. Verwarnungen.

 

Senator Hinsen berichtet, dass der kommunale Ordnungsdienst in der Stadt verstärkt patrouilliere. Jedoch sei es ein Kampf gegen Windmühlen. Hier würde nur ein bundesweites Verkaufsverbot für Feuerwerkskörper die Lage verändern.

Herr Olbrich ergänzt, dass der Schwerpunkt der Polizei in dem Zeitraum auf der Sicherheit liege.

 

Senator Hinsen beantwortet weitere Fragen von AM Reclam, AM Mählenhoff, AM Peterson.