Auszug - Neuregelung von Erbbaurechten für Wohnbebauung - Erfahrungsbericht
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
Frau Bruhse erläutert den Bericht anhand der diesem beigefügten Präsentation.
Herr Simon dankt der Verwaltung für die transparente Darstellung und geht auf die zielführende und enge Zusammenarbeit zwischen der Politik und der Verwaltung hierzu ein. Zu den bestehenden Problemstellungen und von der Verwaltung empfohlenen Maßnahmen schlägt Herr Simon eine entsprechende Vorlage der Verwaltung vor.
Herr Dr. Flasbarth begrüßt den erstellten Rückblick und die Vorschläge zur Anpassung ebenfalls und würde eine Vorlage von Seiten der Verwaltung auch für zielführend betrachten.
Frau Senatorin Steinrücke erläutert, dass die Politik zunächst zum Sachstand unterrichtet werden sollte. Eine Beschlussvorlage kann seitens der Verwaltung zeitnahe erstellt werden. Hierzu spricht auch Frau Csösz.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss
für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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