Auszug - AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bewertung und Genehmigung der Pferdemistlagerung am Hirtenbergweg 17a, Kücknitz
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
AM Mählenhoff berichtet, dass sie in diesem Zusammenhang auch eine Anfrage an den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege gestellt habe.
Frau Hartmann beantwortet die Anfrage mündlich und teilt mit, dass der Bau einer Mistplatte Bauantragspflichtig sei. Hierzu gebe es ein Merkblatt des Landes. Im Zuge einer Ortsbesichtigung sei auch mit dem Betreiber gesprochen worden, was geplant sei. Aktuell sei seitens UNV aufgrund der fehlenden Umsetzung kein Einschreiten nötig.
Beschluss:
Hiermit wird um Klärung folgender Fragen im Zusammenhang mit der derzeitigen Pferdemistlagerung auf dem Gelände Hirtenbergweg 17a, Kücknitz gebeten:
- Wie bewertet der Umweltschutz die derzeitige Lagerung von Pferdemist auf dem genannten Gelände hinsichtlich möglicher Auswirkungen auf die Umwelt und die Einhaltung der geltenden Vorschriften?
- Genehmigungssituation:
- Liegt für die derzeitige Lagerung von Pferdemist auf dem Gelände eine entsprechende Genehmigung vor?
- Wurde eine Genehmigung für die zukünftige Lagerung von Pferdemist auf dem Gelände, insbesondere vor dem denkmalgeschützten Gebäude, erteilt oder beantragt?
- Liegt für die derzeitige Lagerung von Pferdemist auf dem Gelände eine entsprechende Genehmigung vor?
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung nimmt die Anfrage und Antwort zu Kenntnis.