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Auszug - Katja Mentz (GAL): Beirat Deponie Ihlenberg  

10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat
TOP: Ö 3.4.1
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 21.01.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2025/13883 Katja Mentz (GAL): Beirat Deponie Ihlenberg
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftstelle LINKE & GAL Bearbeiter/-in: Mentz, Katja
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Hartmann beantwortet die Anfrage mündlich. Sie berichtet, dass der Beirat 2021 aufgelöst und bisher noch nicht wieder eingeführt worden sei.

Jedoch werde bei Änderungen die UNV als Träger öffentlicher Belange durch die Behörden des Landes Mecklenburg-Vorpommern beteiligt.

Die Untersuchungsergebnisse des Deponie-Monitorings seien auf der Homepage der IAG GmbH veröffentlicht. 

Weitere Unterlagen, wie etwa die sog. „Krebsstudie“ könnten im Regierungsportal Mecklenburg-Vorpommern eingesehen werden. Die entsprechenden Links werden in der Niederschrift noch einmal bekannt gegeben werden.

 

Senator Hinsen beantwortet die Frage von AM Mentz.

 

Anmerkungen zur Niederschrift:

IAG GmbH:

https://www.ihlenberg.de/gutachten-zum-gesundheits-und-umweltschutz.html

 

Regierungsportal Mecklenburg-Vorpommern:

https://www.regierung-mv.de/Aktuell/?id=192852&;processor=processor.sa.pressemitteilung

 


 


Beschluss:

Der Beirat der Deponie Ihlenberg hat unseres Wissens zuletzt im Jahr 2020 getagt.

 

-          Warum wurde seither nicht wieder zu einer Beiratssitzung eingeladen?

-          Ist die Hansestadt Lübeck noch im Beirat vertreten?

-          Wie erhalten die Hansestadt Lübeck und damit auch die Mitglieder des Umweltausschusses regelmäßig aktuelle Informationen über die Deponieerweiterung und Mess-werte, wenn der Beirat nicht tagt?


 

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung nimmt die Anfrage und Antwort zu Kenntnis.