Auszug - Katja Mentz (GAL): Beirat Deponie Ihlenberg
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Frau Hartmann beantwortet die Anfrage mündlich. Sie berichtet, dass der Beirat 2021 aufgelöst und bisher noch nicht wieder eingeführt worden sei.
Jedoch werde bei Änderungen die UNV als Träger öffentlicher Belange durch die Behörden des Landes Mecklenburg-Vorpommern beteiligt.
Die Untersuchungsergebnisse des Deponie-Monitorings seien auf der Homepage der IAG GmbH veröffentlicht.
Weitere Unterlagen, wie etwa die sog. „Krebsstudie“ könnten im Regierungsportal Mecklenburg-Vorpommern eingesehen werden. Die entsprechenden Links werden in der Niederschrift noch einmal bekannt gegeben werden.
Senator Hinsen beantwortet die Frage von AM Mentz.
Anmerkungen zur Niederschrift:
IAG GmbH:
https://www.ihlenberg.de/gutachten-zum-gesundheits-und-umweltschutz.html
Regierungsportal Mecklenburg-Vorpommern:
https://www.regierung-mv.de/Aktuell/?id=192852&;processor=processor.sa.pressemitteilung
Beschluss:
Der Beirat der Deponie Ihlenberg hat unseres Wissens zuletzt im Jahr 2020 getagt.
- Warum wurde seither nicht wieder zu einer Beiratssitzung eingeladen?
- Ist die Hansestadt Lübeck noch im Beirat vertreten?
- Wie erhalten die Hansestadt Lübeck und damit auch die Mitglieder des Umweltausschusses regelmäßig aktuelle Informationen über die Deponieerweiterung und Mess-werte, wenn der Beirat nicht tagt?
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung nimmt die Anfrage und Antwort zu Kenntnis.