Auszug - Aktuelle Sachstände  

16. Sitzung des Ausschusses für Soziales
TOP: Ö 3.1
Gremium: Ausschuss für Soziales Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 03.12.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:16 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
 
Wortprotokoll

Wohngeld:

Frau Meyer berichtet, dass das Bearbeitungsziel (55 Tage von Antragstellung bis zur Bescheiderteilung) aktuell nicht gehalten werden kann. Sie erläutert die Herangehensweise, um die Rückstände aufzuarbeiten und berichtet von der freiwilligen Samstagsarbeit der Kolleg:innen der Wohngeldbehörde. Sie teilt mit, dass im November 900 Anträge beschieden wurden und stellt zum Vergleich dar, dass sonst monatlich durchschnittlich 550 Anträge abschließend bearbeitet werden.

Hierzu sprechen Frau Akyurt und Frau Prüß.

 

Bezahlkarte für Asylsuchende:

Frau Claus berichtet, dass die Einführung der Bezahlkarte zum 01.03.2025 vorgesehen ist und mit Hochtouren an der Umsetzung und Klärung der offenen Fragen gearbeitet wird. Es werden in Lübeck vsl. ca. 826 Bezahlkarten für 1200 Leistungsberechtigte ausgegeben. Die Differenz ergibt sich daraus, dass Kinder keine Karte bekommen.

Der Bereich sieht vor, in der Februar–Sitzung den Ausschuss umfassender hierzu zu informieren.

 

Hierzu spricht Frau Siegenbrink.

 

Schutzwohnung für Frauen:

Frau Claus berichtet, das die Konzepte der Frauenhäuser vorliegen und einige Details noch zu besprechen sind.

Hierzu sprechen Frau Akyurt und Frau Siegenbrink, die erfragt, wann der Ausschuss Kenntnis von diesen Konzepten bekommt. Frau Senatorin Steinrücke sagt zu, dass diese Informationen dem Protokoll beigefügt werden.

 

Housing First:

Frau Claus erklärt, dass es zum letzten Sachstand keine Veränderung gibt und auch hierzu im Februar erneut berichtet wird.

 

Wohungsbaufördermittel:

Frau Elstner berichtet zum aktuellen Sachstand.

Hierzu spricht Frau Siegenbrink.

Frau Senatorin Steinrücke sagt zu, das Schreiben des Landes dem Ausschuss mit dem Protokoll zur Kenntnis zu geben.

 

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

 

Frau Meyer verlässt die Sitzung.
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 20241125_Info Hansestadt Lübeck_Mittelvergabe 2025 (100 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Schreiben Innenministerium Vorhabenliste 15.07.24 (155 KB)