Auszug - Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse  

 16. Sitzung des Ausschusses für Soziales
TOP: Ö 15
Gremium: Ausschuss für Soziales Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 03.12.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:16 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
 
Wortprotokoll

Die Vorsitzende gibt die gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil bekannt:

 

Zum TOP 13.1 zur Vorlage VO 12669-01-01 wird folgende Beschluss gefasst:

 

Der Bürgermeister wird unter der Voraussetzung, dass die Stiftung Heiligen-Geist-Hospital unter Berücksichtigung des von der Stiftung beauftragten Gutachtens kommunal—und beihilferechtlich unterstützt werden darf, ermächtigt folgende Maßnahme umzusetzen:

 

Die Instandsetzung der derzeit leerstehenden Gebäudeteile für eine Nutzung durch die SIE bis zur Grundsanierung sicherzustellen (gemäß VO/2023/12669-02-01 Punkt 5).

 

 

Zum TOP 13.2 zur Vorlage VO 13643 wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt eine Fläche im Gebäude Elmar-Limberg-Platz 2-6 anzumieten.

 

Zum TOP 13.3 zur Vorlage VO 13507 wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt die Stadtwerke Lübeck Innovation GmbH für die Unterstützung zum Förderprojekt „Digitales Gesundheitsamt 2025“ zu beauftragen.

 

 

Die Vorsitzende schließt die Sitzung um 19.16 Uhr.