Auszug - Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
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Wortprotokoll |
Die Vorsitzende gibt die gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil bekannt:
Zum TOP 13.1 zur Vorlage VO 12669-01-01 wird folgende Beschluss gefasst:
Der Bürgermeister wird unter der Voraussetzung, dass die Stiftung Heiligen-Geist-Hospital unter Berücksichtigung des von der Stiftung beauftragten Gutachtens kommunal—und beihilferechtlich unterstützt werden darf, ermächtigt folgende Maßnahme umzusetzen:
Die Instandsetzung der derzeit leerstehenden Gebäudeteile für eine Nutzung durch die SIE bis zur Grundsanierung sicherzustellen (gemäß VO/2023/12669-02-01 Punkt 5).
Zum TOP 13.2 zur Vorlage VO 13643 wird folgender Beschluss gefasst:
Der Bürgermeister wird beauftragt eine Fläche im Gebäude Elmar-Limberg-Platz 2-6 anzumieten.
Zum TOP 13.3 zur Vorlage VO 13507 wird folgender Beschluss gefasst:
Der Bürgermeister wird ermächtigt die Stadtwerke Lübeck Innovation GmbH für die Unterstützung zum Förderprojekt „Digitales Gesundheitsamt 2025“ zu beauftragen.
Die Vorsitzende schließt die Sitzung um 19.16 Uhr.