Auszug - Bericht zum Antrag: Graffiti Sprühwand in Lübeck Buntekuh  

Frau Schulte-Ostermann macht deutlich, dass der Bürgerschaftsbeschluss in ihren Augen nicht umgesetzt sei und beantragt den Bericht zurückzuweisen und nachzubessern.

Der Vorsitzende erklärt, dass der Bürgerschaftsbeschluss aus einem Bericht des Kulturbüros entstanden sei und Kinder und Jugendliche diesen Bedarf in Buntekuh nicht geäußert hätten. Herr Zimmermann wünscht sich auch eine eingehendere Prüfung und stellt daher folgenden interfraktionellen Antrag:

Antrag zum Bericht „Graffiti Sprühwand in Lübeck Buntekuh“ von AM Judith Balke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Jens Zimmermann (CDU) und Daniel Kerlin (FDP):

Wir danken der Verwaltung für den Bericht und beantragen hiermit, dass die Verwaltung wohlwollend weiterhin nach geeigneten Graffitiflächen (insbesondere Mauern) sucht und Mitte des nächsten Jahres erneut kurz berichtet.

Herr Kerlin benennt einige Standorte, die in die engere Prüfung einbezogen werden könnten. Frau Schulte-Ostermann macht deutlich, dass der Bürgerschaftsbeschluss aus 2019 aus ihrer Sicht nicht korrekt umgesetzt worden sei. Herr Drescher berichtet von den Anstrengungen, die der Bereich Jugendarbeit seit Beschlussfassung unternommen habe.

Der Vorsitzende erklärt, dass er sich dem Antrag anschließe und schlägt vor, dass der vorliegende Bericht als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen werde und dies im Antrag noch ergänzt werde.

Frau Balke beantragt Ende der Rednerliste und bittet um Abstimmung über den ergänzten Antrag.

Der Vorsitzende lässt über folgenden Antrag abstimmen:

Antrag zum Bericht „Graffiti Sprühwand in Lübeck Buntekuh“ von AM Judith Balke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Jens Zimmermann (CDU), Daniel Kerlin (FDP) und Jörn Puhle (SPD):

Wir danken der Verwaltung für den Bericht, nehmen diesen als Zwischenbericht zur Kenntnis und beantragen hiermit, dass die Verwaltung wohlwollend weiterhin nach geeigneten Graffitiflächen (insbesondere Mauern) sucht und Mitte des nächsten Jahres erneut kurz berichtet.

Der Ausschuss nimmt den ergänzten Antrag einstimmig an.

Bericht:

In der Sitzung der Bürgerschaft am 28.11.2019 wurde beschlossen, dass Kindern und Jugendlichen in Buntekuh zeitnah eine Wand o.ä. zum legalen Graffiti Sprühen zur Verfügung gestellt wird.

Der Bericht legt dar, dass der Beschluss aus 2019 (VO/20219/07020) umgesetzt wurde.

Der Ausschuss nimmt den Bericht als Zwischenbericht zur Kenntnis.