Auszug - Satzung zur Änderung der Hebesatzsatzung der Hansestadt Lübeck - Grundsteuer  

11. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028
TOP: Ö 9.41
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 28.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:20 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2024/13645 Satzung zur Änderung der Hebesatzsatzung der Hansestadt Lübeck - Grundsteuer
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Jan LindenauAktenzeichen:20.33.12
Federführend:1.201 - Haushalt und Steuerung Bearbeiter/-in: Uhlig, Manfred
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die gemeinsame Beratung mit TOP 10.10 beschlossen.

Hierzu sprechen BM Simon, BM Müller, BM Fürter, BM Luetkens, BM Dr. Flasbarth, BM Möller, BM Simon erneut, BM Voht, BM Dr. Flasbarth erneut, BM Möller.

 

Der Vorsitzende lässt zuerst über TOP 10.10, dann über TOP 9.41.1 und hiernach über TOP 9.41 in geänderter Fassung abstimmen.
 


Beschluss in geänderter Fassung (s. hierzu den Antragstext unter TOP 9.41.1):

Die als Anlage 1 beigefügte 10. Satzung zur Änderung der Hebesatzsatzung der Hansestadt Lübeck wird beschlossen.


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in der durch TOP 9.41.1 geänderten Fassung

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

38

Nein-Stimmen

4

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.