Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Vor Beratung über die Tagesordnung erteilt der Vorsitzende der Schulleiterin Frau Schmidt das Wort.

Frau Schmidt informiert über die Schülerzahlen und die Neuerungen an der Schule, wie der Mensa und dem aktuellen Neubau der Sporthalle. Außerdem bedankt sie sich im Namen der Lehrer:innen und Schüler:innen für die finanzielle Unterstützung als nunmehr Startchancen-Schule und die Wertschätzung, die ihnen durch den modernen und pädagogisch durchdachten Schulbau entgegengebracht wird.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Es sind keine zu verpflichtenden Ausschussmitglieder anwesend.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass der TOP 3.4.1 nicht thematisiert werden kann, da die Senatsfreigabe aussteht.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP 11.1.1 abstimmen. Der TOP 11.1.1 wird einstimmig dem nichtöffentlichen Teil zugeordnet.

Auf Nachfrage des Vorsitzenden werden keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen.

Damit ist die Tagesordnung als Ganzes einstimmig festgestellt.