Auszug - NEU: AM Akyurt: Sachstand zum Beschluss zu den Istanbul-Konventionen  

 14. Sitzung des Ausschusses für Soziales
TOP: Ö 3.12
Gremium: Ausschuss für Soziales Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 05.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
 
Wortprotokoll

Frau Akyurt erinnert an den Beschluss zur Instanbul-Konvention und vermisst hierzu aktuelle Informationen zu dem Konzept der Schutzwohnungen.

 

Frau Sasse erklärt, dass sie davon ausgegangen sei, dass die Konzepte hierfür der Politik vorlägen. Das Thema Schutzwohnungen wird federführend vom Bereich Soziale Sicherung bearbeitet; das Frauenbüro arbeitet federführend an dem Aktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konventionen, Teil 2 des Beschlusses in der Bürgerschaft vom Mai 2024

(VO - 2024 – 13280).

 

Frau Senatorin Steinrücke erklärt, dass das Thema auf die Priorisierungsliste gesetzt wird.


Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

 

Herr Wadehn und Herr Dr. Mischnik verlassen die Sitzung um 17:26 Uhr.