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Auszug - NEU: Mitteilung zur Neuen Mitte Moisling  

14. Sitzung des Ausschusses für Soziales
TOP: Ö 3.6
Gremium: Ausschuss für Soziales Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 05.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
 
Wortprotokoll

Frau Hartfuß berichtet anhand einer Power Point Präsentation über ein optimiertes Konzept und eine mögliche Zeitschiene zur Pflegeeinrichtung Neue Mitte Moisling.

 

Hierzu sprechen Herr Müller, Frau Siegenbrink sowie Frau Akyurt. Es wird bedauert, dass die Mitglieder des Ausschusses keine Vorbereitungszeit zu dieser PPP hatten. Zudem wird erfragt, ob die zeitliche Zusammenlegung der Beratung zu dem Wirtschaftsplan der SIE und dem Gesamtkostenkonzept erfolgen kann.

 

Frau Senatorin Steinrücke sowie Herr Wadehn und Frau Hartfuß erläutern die Schwierigkeiten, die bei einer zeitlichen Zusammenlegung bestehen.

 

Es wird deutlich dargestellt, dass der Wirtschaftsplan für alle 7 Häuser aufgestellt wird. Sollte aufgrund einer Planung für die Neue Mitte Moisling der Wirtschaftsplan nicht beschlossen werden, hat die SIE eine Interimshaushaltsführung, was zu Problemen führen kann.

 

Herr Baasch erfragt, ob und warum die Übergabe des Grundstücks von der Trave an die Stadt eine so lange im Zeit in Anspruch nimmt. Frau Hartfuß erklärt, dass aktuell auf dem Grundstück noch eine Kita untergebracht ist.

 

Weiter sprechen Herr Voht, Herr Wadehn, Frau Siegenbrink und Herr Müller, der eine Sondersitzung mit Themen zur SIE im Februar anregt.

 

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.