Auszug - Feststellung der Tagesordnung (Beschluss über nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen)  

Der Vorsitzende lässt über die Behandlung der TOP 10.1 und 10.1.1 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt mit einer Gegenstimmer ein mehrheitlicher Beschluss über den Verbleib der TOP 10.1 und 10.1.1 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende lässt über die Behandlung des TOP 10.2 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt mit einer Gegenstimme ein mehrheitlicher Beschluss über den Verbleib des TOP 10.2 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende lässt über Behandlung des TOP 11.1 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt ein einstimmiger Beschluss über den Verbleib des TOP 11.1 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende lässt über Behandlung des TOP 11.2 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt ein einstimmiger Beschluss über den Verbleib des TOP 11.2 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende lässt über Behandlung des TOP 11.3 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt ein einstimmiger Beschluss über den Verbleib des TOP 11.3 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Herr Müller lässt über die Teilnahme der Mitarbeitenden der Verwaltung, für das RPA Frau Dr. Schur, Frau Boller, Frau Kreutzer, Frau Oppen und Herrn Wieschendorf und für den Bereich 5.660 – Stadtgrün und Verkehr Herrn Johann und Herrn Wallendzik am nichtöffentlichen Teil der Sitzung abstimmen.

Es erfolgt ein einstimmiger Beschluss über die Teilnahme o.g. Personen am nichtöffentlichen Teil der Ausschusssitzung.