Auszug - Dringlichkeitsbericht: Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Förderung der Gemeinnützigen Lübecker Musik- und Kunstschulen.  

Die Vorlage VO/2024/13333 ist aufgrund eines technischen Fehlers fälschlicherweise auf die Tagesordnung gelangt. Über die Vorlage wurde nicht beraten.
 

Beschluss:

1. Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege empfiehlt der Bürgerschaft folgende Beschlussfassung zur Förderung der Lübecker Musik- und Kunstschulen: Die Bürgerschaft bestätigt die nachfolgende Beschlussfassung aus der Januarsitzung der Bürgerschaft:

• Die Kulturverwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit den Lübecker Musik- und Kunstschulen ein Konzept zu erstellen, wie stufenweise eine Förderung der Musik- und Kunstschulen gestaltet werden kann, um eine Angleichung an eine tarifgebundene Vergütung der Lehrkräfte gem. TVöD. zu erreichen. Das Konzept ist zur Maisitzung des Kulturausschusses vorzulegen.

Das Konzept ist bis zur Haushaltssitzung im September 2024 der Bürgerschaft vorzulegen.

2. In die Haushaltsplanung für 2025 ist eine Erhöhung des Ansatzes für die Lübecker Musikschulen in Höhe von ..... € einzustellen.