Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss. AM Rottloff erklärt für den TOP 7.3 seine Befangenheit.

Der Vorsitzende verpflichtet das (stellvertretende) bürgerliche Ausschussmitglied Frau Dr. Ulrike Klees mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

-          TOP 3.5, VO/2024/13350, Antwort auf mündliche Anfrage von AM Lars Rottloff (CDU): Lübecker Münzschatzfund

-          TOP 3.10, VO/2024/13432, Anfrage des AM Karin Burakowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Öffentlichkeitsarbeit der Kulturstiftung              

-          TOP 4.1, VO/2024/13405, Projektbericht Digitales Kulturwerk

-          TOP 4.2, 0/09394-01-01-04, Zwischenbericht Kulturentwicklungsplanung (KEP) – Maßnahmen

-          TOP 7.2.1, VO/2024/13427-0, AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI) und AM Renate Prüß (SPD): Bericht zum Bestand von Industriedenkmalen in Lübeck [Austauschantrag]

-          TOP N 11.1, VO/2024/13064, Antwort auf die mndl. Anfrage von AM Enrico Kreft (SPD & FW): Aufklärung des Einsturzes des Hauses in der Hundestraße

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung des für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP 11.1 abstimmen. Der Ausschuss stimmt der Beratung im nichtöffentlichen Teil zu.

Fr. Senatorin Frank bittet um Teilnahme von Hr. Dr. Rieger am nichtöffentlichen Teil. Der Vorsitzende lässt hierüber abstimmen. Der Ausschuss stimmt zu.

Fr: Senatorin Frank weist bzgl. TOP 7.1 darauf hin, dass der Bericht zum Antrag von AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Durchführung eines Symposiums zum immateriellen Schutzgut der Nutzung des Heiligen-Geist-Hospitals (VO/2023/12212) derzeit in Allris freigeschaltet werde, eine Dringlichkeit jedoch nicht bestehe. AV Stolzenberg beantragt daraufhin die Vertagung von TOP 7.1 und lässt hierüber abstimmen. Der Ausschuss stimmt dem Vertagungsantrag zu.

Der Ausschuss beschließt die Tagesordnung.